ES REICHT! Nein zu rechter Hetze – kein Raum der AfD

Proteste gegen die AfD-Veranstaltung am 20. September in Donaueschingen

Nach den Ereignissen in Chemnitz hat sich die Frage endgültig erübrigt ob die AfD nun völkisch-rassistisch, zum teil faschistisch oder doch nur „etwas“ rechts ist. Rassisten, rechte Hetzer und (geistige) Branstifter – das sind sie.

Nur wenige Stunden nach dem gewaltsamen Tod eines 35 Jährigen am Rande des Chemnitzer Stadtfestes versammelten sich AfDler, Nazihooligans und Faschisten aller Couleur und zogen gemeinsam durch die Straßen.
Aus dem Mob heraus kam es zu zahlreichen Angriffe auf Menschen welche die Rechten als Ausländer ausmachten. Der Sonntag war dabei der Anfang. in den folgenden Tagen kam zu weiteren Hetzjagden auf MigrantInnen und NazigegnerInnen.

Aufgerufen und zu den „Trauermärschen“ mobilisiert, hatte neben Nazihools vor allem die AfD. Björn Höcke und weitere bekannte Gesichter der Partei waren bei den Aufmärschen ganz vorne mit dabei. Der AfD- Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmaier twitterte nach den Ausschreitungen „Heute ist es Bürgerpflicht, die todbringende Messermigration zu stoppen.“ damit legitimierte er die Angriffe und ermutigte den Mob zu neuen Taten.

Jetzt am 20. September plant die AfD in Donaueschingen eine Veranstaltung im Gasthaus Ochsen. Neben Martin Rothweiler und Patrick Berg wird Markus Frohnmaier angekündigt. Dass die örtliche AfD die Räume der Gaststätte nutzen kann, ist nicht das erste Mal. Regelmäßig laden die Rechten in den „Ochsen“ ein.

Chemnitz macht es noch einmal deutlich, die rechte Stimmungsmache der AfD ist brandgefährlich. Machen wir gemeinsam deutlich:
Es reicht – kein Raum für die (geistigen) Brandstifter.

Proteste gegen die AfD-Veranstaltung
20. September – 18:15 Uhr  – Gasthaus Ochsen – Donaueschingen
(Käferstr. Ecke Wasserstraße)

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Chemnitzer Zustände sind kein Zufall – ein Statement zum 1. September

Wir sind aus Süddeutschland gemeinsam mit vielen anderen AntifaschistInnen zu den Protesten am Samstag dem 1. September nach Chemnitz gereist. Wir haben die Notwendigkeit gesehen, die AntifaschistInnen vor Ort zu unterstützen.

(Quelle: Antifaschistisches Aktionsbündnis Stuttgart)

Die medialen Berichte, die oftmals ein mindestens unvollständiges und meist völlig verdrehtes Bild der Geschehnisse in Chemnitz am Samstag zeichnen, nötigen uns, die Situation darzustellen wie sie tatsächlich war.
Schon am Montag zeigte sich, dass der Freistaat Sachsen nicht gewillt ist, dem massiven Naziproblem etwas entgegenzusetzen und „Minderheiten“ adäquat zu schützen.* Wir schreiben bewusst „nicht gewillt“, weil das „Versagen“ der Polizei am Montag nicht an Fehleinschätzungen oder zu wenigen bzw. schlecht ausgerüsteten Kräften liegt. Offensichtlich ist die sächsische Polizei in der Lage massive Aufgebote aufzufahren, wenn AntifaschistInnen demonstrieren, so zum Beispiel in Wurzen im September 2017. Hier wurde sogar zur Terrorbekämpfung ausgebildetes SEK eingesetzt.

Nach den Pogromen am Montag und dem internationalen Aufschrei musste Sachsen, aber auch der deutsche Staat reagieren und ein Bild der Stärke präsentieren. So wurde seit Donnerstag an der Inszenierung des starken Staates, der aus seinen misslichen Fehlern gelernt hat, gearbeitet. Es wurden Pressekonferenzen abgehalten, Fehler der Einsätze am Montag eingeräumt und mit der Unterstützung aus fünf Bundesländern ein „Wir schaffen das!“ demonstriert. Weiterlesen

Pogrome in Chemnitz: Dem rechten Mob keinen Meter! Antifaschismus in die Offensive, bevor es zu spät ist!

(Übernommen vom Antifaschistischen Aktionsbündnis Stuttgart)

Am 26. und 27. August 2018 ereigneten sich in Chemnitz (Sachsen) Pogrom-artige Ausschreitungen von bis zu 5000 Nazis, AfD-lern und rechten Hooligans.

Ausgehend von einem Mord an einem 35-Jährigen Mann, der auf dem Stadtfest erstochen wurde, brachten die AfD und Nazihools am Sonntag, den 26. August 800 Nazis in die Chemnitzer Innenstadt. Nach rassistischen Hetzreden machten sich die Faschisten auf und jagten wahllos MigrantInnen durch die Stadt und schlugen sie zusammen.

Nur einen Tag später, am Montag, den 27. August kündigten die Nazis eine erneute Demo an, zu der sie bundesweit mobilisierten. In nur 24 Stunden schafften sie es ca. 5000 Nazis auf die Straße zu bringen. An der Demo beteiligten sich AfD-ler, sogenannte „Identitäre“, Nazihools und Faschisten aller Couleur. Weiterlesen

Antifaschistischer Selbstschutz lässt sich nicht verhandeln!

Kundgebung & solidarische Prozessbegleitung am 16. Juli in Rottenburg a.N.

Die Vorgeschichte: Ende April 2017 findet im beschaulichen Rottenburg a.N. ein antifaschistischer Infostand statt, um über die faschistische Kleinstpartei „Der Dritte Weg“, der auch hier in der Region aktiv ist, zu informieren.

Während die AntifaschistInnen PassantInnen mit Flyern über die Partei informieren, versuchen Nazis von „Der Dritte Weg“ den Infotisch anzugreifen. Die anwesenden AntifaschistInnen reagieren jedoch so besonnen, dass sich die Angreifer schnell gezwungen sehen das Weite zu suchen.

Einige Monate später fanden in diesem Zusammenhang in Villingen-Schweningen Hausdurchsuchungen statt, über ein Jahr später stehen nun zwei AntifaschistInnen aus der Doppelstadt vor Gericht. Mit der Repression stellt die Staatsanwaltschaft und Polizei die Tatsachen mal wieder auf den Kopf: antifaschistische Gegenwehr wird verfolgt und soll bestraft werden, die Faschisten, von welchen der Angriff ausging, werden geschützt und als Opfer dargestellt.

Ob draußen oder im Gerichtssaal. Unterstützt die betroffenen AntifaschistInnen!
Kundgebung: vor dem Amtsgericht Rottenburg a.N., 16. Juli, 12 Uhr – Prozessbeginn: 13.30 Uhr

Mehr dazu hier beim Offenen Treffen gegen Faschismus und Rassismus Tübingen

NEUE MASKEN ALTER DRECK – Vortragsveranstaltung zur „Identitären Bewegung“

Mit ReferentInnen aus München
Donnerstag 19. Juli, Rottweil im Agenda-Treff (Flötlinstr. 12), Beginn 19 Uhr

Die „Identitären Bewegung“ taucht immer öfter in Rottweil und der Region, durch Aufkleber, regelmäßige „Stammtische“ und mit öffentlichen Aktionen wie im April, als sich „Identitäre“ in der Fußgängerzone sammelten, auf.
Das aus einem Hollywoodfilm kopierte schwarz-gelbe Lambda-Zeichen, kombiniert mit Forderungen wie „Sicherheit für unsere Frauen“ oder „Den großen Austausch stoppen“ sieht für viele zu erst weniger nach faschistischer Hetze aus.

Verglichen mit anderen Nazinetzwerken und -strukturen ist die „Identitäre Bewegung“ tatsächlich eine relativ junge Gruppierung. Sei es ihre Social-Media-Affinität oder ihre Aktionsformen – immer wieder brechen die „Identitären“ mit vielem der bisher etablierten extremen Rechten. So auch mit der Wortwahl mit der sie im Internet und bei ihren Aktionen und Verantsaltungen hetzen. Direkt mit Nazis in Verbindung gebrachte Begriffe, vermeiden sie, was keineswegs bedeutet, dass sie diesen in letzter Konsequenz in etwas nachstehen. Weiterlesen

Bericht – Kundgebung & Protest in Villingen – Keine Ruhe den rechten Hetzern

Das Problem sind nicht „die Ausländer“ sondern die die uns… – unter diesem Motto versammelten sich am Donnerstag Nachmittag etwa 100 Menschen auf dem Latschariplatz in VS- Villingen und machten deutlich, dass es keine Normalität für rechtspopulistische Hetze geben kann.

Organisiert wurde die Kundgebung vom Offenen Antifaschistischen Treffen VS als Antwort auf die Ankündigung der Kreis AfD in der Tonhalle eine Veranstaltung durch zu führen.

Inhaltlich setzte die Kundgebung den populistischen, reaktionären und rassistischen Parolen der AfD verschiedene Schwerpunkte entgegen. Weiterlesen

Nein zur Hetze der AfD – Gegen die Veranstaltung der Rechten in der Neuen Tonhalle, Villingen.

Protestkundgebung auf dem Latschariplatz in Villingen mit Reden u.a. der Landessprecherin der VVN/BDA, einem Vertreter des Bündnis Stuttgart gegen Rechts, den Gewerkschaftsjugenden.

Donnerstag, 5. Juli, 18 Uhr, Villingen Latschariplatz

Werde aktiv:
Tatsächlich, in unseren Gesellschaft gibt es grundlegende Probleme. Diese sind nicht neu. Präsenter ist dagegen der aggressive Versuch der Populisten und rechten Hetzern – der AfD – die gesellschaftlichen Probleme auf Minderheiten, Geflüchtete, auf einzelne Menschen, wie du und ich, abzuwälzen.

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