Gegen den Naziaufmarsch am 23. Januar in Donaueschingen

Kein Platz!Nächsten Samstag, den 23. Januar, wollen die Nazis von „Nein zum Heim Schwarzwald Baar – Heuberg“ zum zweiten Mal in Donaueschingen aufmarschieren. „Nein zum Heim“ kann als Nachfolgeorganisation von SBH-Gida gesehen werden die im letzten Jahr schon zehn Mal mit ihrer Hetze auf die Straßen von Villingen-Schwenningen drängten.

In der gesamten BRD wird der Rechtsruck immer sichtbarer. Mit rassistischer Hetze und Phrasendrescherei gegen Flüchtlinge versuchen sich Parteien wie die AfD und Zusammenrottungen wie Pegida immer beliebter in der Bevölkerung zu machen.
Immer öfter schlägt diese Hetze in Gewalt um wie in Leipzig am 11. Januar als 250 rechte Hools ein alternativ geprägtes Stadtviertel angriffen. Mittlerweile vergeht in Deutschland keine Woche mehr ohne Angriffe auf Flüchtlingsheime. Rechte Gewalttäter fühlen sich durch die aggressiv geführte Flüchtlingsdebatte angetrieben und sehen sich immer mehr als Vollstrecker eines angeblichen Volkswillens – das sind sie aber nicht!

Wie weit sich das politische Klima in Deutschland mittlerweile nach rechts verschoben hat wurde unter anderem sichtbar als nach den hundertfachen sexuellen Übergriffen in Köln in der Sylvesternacht die Ausweisung von angeblich kriminellen Ausländern schnell zum zentralen Thema der öffentlichen Debatte wurde. Anstelle eines öffentlichen Diskurses über den Schutz von Opfern seualisierter Gewalt wurden eben diese Opfer dafür ausgenutzt öffentlich die Hetze gegen MigrantInnen und Flüchtlinge zu verstärken.

Genug ist genug. Lasst uns den RassistInnen und Nazis in Donaueschingen zeigen, dass sie sich niemals widerstandslos die Straße werden nehmen können!

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