Bericht – Kundgebung & Protest in Villingen – Keine Ruhe den rechten Hetzern

Das Problem sind nicht „die Ausländer“ sondern die die uns… – unter diesem Motto versammelten sich am Donnerstag Nachmittag etwa 100 Menschen auf dem Latschariplatz in VS- Villingen und machten deutlich, dass es keine Normalität für rechtspopulistische Hetze geben kann.

Organisiert wurde die Kundgebung vom Offenen Antifaschistischen Treffen VS als Antwort auf die Ankündigung der Kreis AfD in der Tonhalle eine Veranstaltung durch zu führen.

Inhaltlich setzte die Kundgebung den populistischen, reaktionären und rassistischen Parolen der AfD verschiedene Schwerpunkte entgegen. Die Rednerin der IG Metall Jugend ging auf die rechten Bestrebungen ein, in den Betrieben eine rassistische Spaltung der Belegschaften zu betreiben und mit pseudo Gewerkschaften Fuß zu fassen – mit dem Ziel von den Ursachen schlechter Arbeitsbedingungen, Leiharbeit, befristeten Arbeitsverträgen abzulenken und die Gewerkschaften als gemeinsame Organisation der ArbeiterInnen in den Betrieben zu schwächen.

Die Landessprecherin der VVN/ BdA zeigte eindrücklich auf, wie mit den rassistischen Sündenbocktheorien der AfD Menschen ausgegrenzt und generell kriminalisiert werden bis hin zu den Lagern in denen Geflüchtete zukünftig interniert werden sollen, die die jetzige Bundesregierung aktuell plant. Als zwischenzeitlich während dieser Rede die Lautsprecheranlage ausfiel, sprang spontan die teilnehmende Sambagruppe ein und überbrückte die kurze Zeit, bis Ersatzlautsprecher organisiert waren.

In der abschließenden Rede des Bündnis Stuttgart gegen Rechts wurde die Notwendigkeit herausgearbeitet, dass wir uns als AntifaschistInnen und Aktive gegen den gesellschaftlichen Rechtsruck nicht spalten lassen dürfen und vor allen Dingen nicht zu spalten brauchen. In der aktuellen Zeit in der Tausende bei dem Versuch die Europäischen Außengrenzen zu Überwinden im Mittelmeer ertrinken und in Deutschland Rechte Gewalt zum Alltag gehört und wieder die Unterkünfte Geflüchteter brennen, ist es notwendig und möglich, das Einigende in den Vordergrund zu stellen, auch wenn sich die Formen unseres Widerstandes teilweise unterscheiden.

Ein Vertreter des OAT berichtete von der konkreten kollektiven Praxis gegen die erstarkende Rechte. Im Vorfeld der Protestaktionen gab es eine breite Mobilisierung – aktive AntifaschistInnen, die Flyer etwa an Schulen in Villingen-Schwenningen und den umliegenden Städten verteilten und Plakate anbrachten, setzte diese um. Wegen Plakaten, die mit Tesafilm an Straßenlaternen und Stromkästen angebracht wurden, hat sich die Stadt Rottweil beschwert. Die Plakate seien nur „sehr schwer zu entfernen“ hieß es von dort.

Nach dem Abschluss der Kundgebung machte sich der Großteil der TeilnehmerInnen in einer unangemeldeten Demonstration auf den Weg zur Tonhalle, wo die AfD-Funktionäre auf ihre Anhänger treffen wollten. Durch die Proteste vor der Halle mussten sich ankommende AfDler den Weg von der Polizei zur Veranstaltung erst freischubsen lassen.

Dass die Hetze der AfD nicht einfach so hingenommen wird und eine Veranstaltung der Rechten alles andere als normal ist, zeigte auch das Aufgebot der Staatsgewalt: Die Tonhalle wurde komplett mit Absperrgittern abgeriegelt sowie Bereitschaftspolizei und BFE-Einheiten angekarrt um es der AfD zu ermöglichen ihre Veranstaltung durchzuführen.

Nachdem die AfDler und ihr Publikum im Gebäude verschwunden waren, wurden die Proteste mit einer Aktion abgeschlossen. Damit wurde nochmals aufgegriffen und verdeutlicht, dass die AfD maßgeblich für die rassistische Stimmung sorgt, die Regierung und allen voran die CSU ihr aber keineswegs nachsteht und gerade wieder daran arbeitet, das praktisch umsetzen, wovon die AfD redet. Auf Schildern war darum zu lesen: AfD hetzt, CSU schiebt ab, das ist das gleiche Rassistenpack.

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