Chemnitzer Zustände sind kein Zufall – ein Statement zum 1. September

Wir sind aus Süddeutschland gemeinsam mit vielen anderen AntifaschistInnen zu den Protesten am Samstag dem 1. September nach Chemnitz gereist. Wir haben die Notwendigkeit gesehen, die AntifaschistInnen vor Ort zu unterstützen.

(Quelle: Antifaschistisches Aktionsbündnis Stuttgart)

Die medialen Berichte, die oftmals ein mindestens unvollständiges und meist völlig verdrehtes Bild der Geschehnisse in Chemnitz am Samstag zeichnen, nötigen uns, die Situation darzustellen wie sie tatsächlich war.
Schon am Montag zeigte sich, dass der Freistaat Sachsen nicht gewillt ist, dem massiven Naziproblem etwas entgegenzusetzen und „Minderheiten“ adäquat zu schützen.* Wir schreiben bewusst „nicht gewillt“, weil das „Versagen“ der Polizei am Montag nicht an Fehleinschätzungen oder zu wenigen bzw. schlecht ausgerüsteten Kräften liegt. Offensichtlich ist die sächsische Polizei in der Lage massive Aufgebote aufzufahren, wenn AntifaschistInnen demonstrieren, so zum Beispiel in Wurzen im September 2017. Hier wurde sogar zur Terrorbekämpfung ausgebildetes SEK eingesetzt.

Nach den Pogromen am Montag und dem internationalen Aufschrei musste Sachsen, aber auch der deutsche Staat reagieren und ein Bild der Stärke präsentieren. So wurde seit Donnerstag an der Inszenierung des starken Staates, der aus seinen misslichen Fehlern gelernt hat, gearbeitet. Es wurden Pressekonferenzen abgehalten, Fehler der Einsätze am Montag eingeräumt und mit der Unterstützung aus fünf Bundesländern ein „Wir schaffen das!“ demonstriert. Weiterlesen