Rassisten der JA sagen Veranstaltung in Donau vorerst ab – antifaschistische Proteste bleiben!

Die Junge Alternative Südbaden hat die für den 16.8. geplante Veranstaltung mit dem Faschist Kalbitz vorerst abgesagt. Hat sich Kalbitz gerade um andere Baustellen zu kümmern, etwa um den Flügelstreit in der AfD? Hat der Wirt vom Ochsen doch kalte Füße bekommen durch die vielseitigen angekündigten Proteste? Alle im Urlaub? Oder wurde der AfD-Jugendverband etwa von „oben“ zurück gepfiffen?

Wie dem auch sei, die Rechten haben zwar diese eine Veranstaltung vorerst abgesagt, trotzdem hetzen sie weiter. Rassismus und rechte Gewalt sind ein zunehmendes Problem dieser Gesellschaft und verschwinden nicht durch eine abgesagte Veranstaltung. Unterstützer und Leute die den Rechten ihre Räume zur verfügen stellen, haben mit antifaschistischer Gegenwehr zu rechnen. Es ist kein Geheimnis, dass im „Ochsen“ in Donau, immer wieder Veranstaltungen der AfD statt finden.

Ganz egal was hinter der Absage der AfD steht. Es gibt Gründe genug am 16. August trotzdem unseren Protest auf die Straße zu tragen.

Say no to racism. Keine Ruhe für rechte Hetzer, AfD und ihre Unterstützer!

Sonntag 16. August | 11:30 Uhr | Donau BHF

Gegen die AfD Veranstaltung mit Kalbitz in Donaueschingen

Say no to racism
Keine Ruhe für rechte Hetzer, AfD und ihre Unterstützer
Gegen die AfD Veranstaltung mit Kalbitz

Die AfD und die Nachwuchsnazis der Jungen Alternative Südbaden planen am 16. August eine Veranstaltung im Restaurant Ochsen in Donauschingen, unter anderem mit Andreas Kalbitz. Kalbitz und Höcke sind zusammen die führenden Personen des faschistischen Flügels.
Machen wir ihnen klar, dass sie hier nichts zu suchen haben. Raus auf die Straße – Beteilige dich an den Protesten.

Rassisten, Nazis und Faschos dürfen wir nicht tolerieren, und das gilt deshalb auch für die AfD. Die AfD hetzt gegen alle, die nicht in ihr Weltbild passen. Sie steht für strikte Law-and-Order Gesetze, Politik für Reiche und Ausgrenzung. Bei Teilen der Gesellschaft stoßen sie damit auf Zustimmung. Die Antwort der bürgerlichen Politik? Sie rücken selber nach rechts. Die Stimmungsmache der Politiker und Medien richtet sich gegen alle, die für sie nicht konform sind – gegen junge Leute, die statt zu Hause zu sitzen, im Park mit Freuden rumhängen. Rechte Stimmungsmache und Law-and-Order bedeuten auch rassistische Kontrollen und Polizeigewalt. Untrennbar mit dem Rechtsruck verbunden ist aber auch die steigende Zahl von rechten Gewalttaten und Anschlägen, wie dem in Hanau.

Dagegen gibt es Widerstand: Tausende waren vor wenigen Wochen auf der Staße, um gegen Rassimus und Polizeigewalt zu demonstrieren. Gegen rechte Hetzer gibt es eine vielseitige Gegenwehr, welche dafür sorgt, dass Nazis und AfDler sich nur selten ungestört treffen können.

Wehren wir uns gemeinsam gegen Rassimus, Law-and-Order und geistige Brandstifter.
Keine Ruhe für rechte Hetzer, AfD und ihre Unterstützer.

Gegen die AfD Veranstaltung mit Kalbitz
Demonstration und Proteste, 16.08, 11:30 Uhr Donauschingen Bahnhof

Stoppt die Rechten! Gemeinsam gegen den AfD-Parteitag in Offenburg

Am 25. und 26. April 2020 plant die AfD im badischen Offenburg einen Bundesparteitag. In der Messehalle wollen die RechtspopulistInnen über Rentenpolitik diskutieren und ihr Sozialprogramm beschließen. Mehr als medienwirksame Lippenbekenntnisse sind von dem Treffen der RassistInnen kaum zu erwarten. Mit Sicherheit jedenfalls kein Programm wirklicher sozialer Verbesserungen für Lohnabhängige.

Am 16.11 in Albstadt – Kalbitz entgegentreten!

Es gibt kein ruhiges Hinterland – alle nach Albstadt-Tailfingen und die AfD Veranstaltung mit Andreas Kalbitz verhindern!

Der AfD Kreisverband Zollernalb hat sich um sein sechsjähriges Bestehen zu feiern den Faschisten und Landesvorsitzenden der AfD in Brandenburg Andreas Kalbitz am 16.11 in die Zollern-Alb-Halle in Albstadt-Tailfingen als Festredner eingeladen.

Immer wieder versucht die AfD sich in ländlichere Regionen zurückzuziehen, in der Erwartung, dort keinem Widerstand zu begegnen. Dass sie damit auf dem Holzweg ist, werden wir ihnen am 16.11. deutlich zeigen. Denn auch in Albstadt hat der Großteil der Leute keine Lust auf die rechte Hetze der AfD. Auch wir werden nach Albstadt fahren und dort auf vielfältige Weiße unseren Protest gegen die Veranstaltung der Faschisten zum Ausdruck bringen.

Gemeinsam gegen das neue Polizeigesetz – Erfolgreiche Mobiliserierung aus Villingen-Schwenningen

Über vierzig Leute beteiligen sich aus der Region VS an der NoPolG-Demonstration in Stuttgart Cannstatt am vergangen Samstag. Aktive der Fanszene vom Schwenninger Eishockey und das Offenen Antifaschistische Treffen mobiliserten vor dem 12. Oktober zusammen zur Demonstration, organisierten eine Busanfhart aus der Stadt und gestalteten einen gemeinsam Bereich auf der Demo in Cannstatt.

Von den Verschärfungen der Polizeigesetze, der Ausweitung der Repression sind sowohl Fanszene wie auch die linke und antifaschistische Bewegung unmittelbar betroffen. Denn: Ob Stadion oder Straße, wir alle kennen die Provokationen der „Ordnungshüter“ und dürfen immer wieder Bekanntschaft mit den Mitteln der Polizei – mit Pfefferspray und Schlagstock – machen. Und so ist es folgerichtig, dass wir gegen eine neuerliche Ausweitung der Befugnisse der Polizei gemeinsam Widerstand leisten.

Wie es mit der geplanten Verschärfung der Polizeigesetze durch die Landesregierung von Grünen und CDU nun weitergeht, werden die kommen Wochen zeigen. Der Widerstand dagegen hat auf jeden Fall mit der Demonstration in Cannstatt, an der sich über Tausend Leute beteiligt haben, zugenommen.

Gemeinsam in BaWü das neue Polzeigesetz verhindern!

Fotodokumentation der #nopolgbw-Demonstration am 12.10.2019
Bericht: Über 1000 bei Demonstration gegen Gesetzesverschärfung

Gemeinsam gegen neue Polizeigesetze

> Bus aus Villingen-Schwenningen – Karten gibt es im Linken Zentrum Mathilde Müller oder per Mail… Gemeinsam zur Demo nach Cannstatt!

Was für viele weit weg erscheint, ist für andere heute schon eine unmittelbare Gefahr – im Visier ist die Fanszene genauso wie MigrantInnen oder AntifaschistInnen und soziale Bewegungen. Mit immer weitreichenderen präventiven Befugnissen der Polizei und derer stetigen Aufrüstung wird eine Einschüchterungskulisse geschaffen die schlussendlich alle betrifft.

Rechtsruck stoppen! Gegen alte und neue Polizeigesetze!

Von: Antifaschistische Aktion [O] Villingen-Schwenningen

Lautstarke Proteste gegen Veranstaltung der AfD

Über hundert Leute beteiligten sich gestern an den Protesten gegen eine Veranstaltung der AfD in Villingen-Schwenningen. Unter dem Vorwand einer Personalienfeststellung eskaliert die Polizei an den Absperrgittern und greift AntifaschistInnen die zum Abschluss durch die Innenstadt demonstrieren an. Zahlreiche AntifaschistInnen zeigen im Anschluss starke Solidarität vor dem Polizeirevier.

Die örtliche AfD hatte für Samstag den 21. September einmal mehr eine Veranstaltung mit Alice Weidel in der Villinger Neuen Tonhalle angekündigt. Neben der Parteivorsitzenden wurde zu der Veranstaltung unter dem Titel „Bericht aus dem Bundestag“ mit dem Unterstützer des völkisch-faschistischen Flügels der AfD Frohnmaier sowie Curio geworben.

Keine Plattform der AfD, keine Ruhe den rechten Heuchlern

Kommt zu den Protesten: Diesen Samstag | 21.09. | 18:00 Uhr | Tonhalle in Villingen

Am Samstag will die AfD in der Tonhalle in Villingen eine Veranstaltung mit Partei Prominenz wie Alice Weidel & Co auf die Beine stellen. Bei ihrem „Bericht aus dem Bundestag“ werden sie gegen all diejenigen hetzen die nicht in ihr Weltbild passen, gegen Geflüchtete und MigrantInnen, GewerkschafterInnen, die SchülerInnen von FFF – schlicht gegen alle die sich für gesellschaftlichen Fortschritt, Gleichberechtigung und Solidarität einsetzen.

Die Reste unseren sozialen Sicherungssysteme sind den AfDlern ein Dorn im Auge und den Klimawandel gibt es ihrer Meinung nach einfach nicht. Ihre Politik für Unternehmer und die wenigen großen Profiteure werden sie als „Politik für die kleinen Leute“ verkaufen. Doch von der AfD können wir definitiv nichts positives erwarten. AfD bedeutet Umweltzerstörung, Sexismus, Ausgrenzung, Sozialabbau.

Darum: lassen wir die rechte Hetze nicht unwidersprochen und gehen auf die Straße! Am Samstag, dem 21. September gibt es direkte Proteste auf dem Vorplatz der Neuen Tonhalle in Villingen.

Wer den Klimawandel leugnet und gegen jene hetzt die sich für wirksame Klimapolitik engagieren; wer gegen Geflüchtete und MigrantInnen wettert; wer Frauen in ein Wertekorsett aus den 50ern zwingen will; wer Politik für einige Reiche und das Kapital betreibt und das als Politik „für die kleinen Leute“ verkauft – wird das in Villingen-Schwenningen nicht ungestört machen können.

Auf die Straße gegen die AfD!

Gemeinsam gegen neue Polizeigesetze

Nach der massiven Verschärfung des Polizeigesetzes in Baden-Württemberg Ende 2017 plant die CDU im Innenministerium nun, der Polizei noch weitreichendere Befugnisse zur Überwachung einzuräumen. Diese Verschärfung reiht sich ein in ähnliche Gesetzesveränderungen in Bayern, NRW und Sachsen.

Wie in diesen Bundesländern formiert sich nun auch Baden-Württemberg Widerstand gegen die freiheitsfeindlichen Gesetzgebungsverfahren der aktuellen Regierung. Wie in Bayern, NRW und Sachsen ist es auch hier höchste Zeit, dass der Unmut über diese Aufrüstung im Inneren sichtbar wird. Bereits Ende 2017 wurde in Baden-Württemberg eine der schärfsten Polizeigesetzes-Novellen der Bundesrepublik verabschiedet.