Nachdem die AfD wegen des antifaschistischen Protests von Cannstatt abrücken musste, steht ihr lange ausstehender Landesparteitag am kommenden Wochenende an – in der Messe Stuttgart auf den Fildern. Auch wenn sie sich nun ins Umland der Landeshauptstadt zurückziehen will, werden wir klar machen, dass sie egal wo, nie ohne unseren Protest zusammenkommen wird!
In der Oberhausener Innenstadt explodierte in der Nacht vom 04. auf den 05. Juli eine Bombe im linken Zentrum. Dabei wurden die Räumlichkeiten zerstört und Geschäfte in der Umgebung beschädigt.
Dieser Anschlag reiht sich vermutlich ein in eine ganze Reihe von rechten Anschlägen in den letzten Jahren und zeigt einmal mehr was für eine Gefahr von Faschist:innen und Rechten ausgeht.
Natürlich fordern wir eine konsequente Aufklärung der Tat, wissen aber gleichzeitig, dass wir uns auf diesen Staat in Sachen Bekämpfung rechter Umtriebe nicht verlassen können. Zu häufig kriegen wir mit, wie der Staat auf dem rechten Auge blind ist, Faschisten gefördert werden oder die Faschos direkt in den Behörden sitzen.
Ein konsequenter Kampf gegen Rechts kann nur von einer antifaschistischen Bewegung auf der Straße geführt werden. Wir müssen offensiven, antifaschistischen Selbstschutz organisieren und rechte Umtriebe aufdecken und über sie Aufklären.
Am zweiten Juli will die AfD Baden-Württemberg ihren Landesparteitag in Stuttgart Cannstatt veranstalten. Es ist das erste mal seit 7 Jahren dass sich die AfD mit einem großen Treffen in die Innenstadt von Stuttgart traut. Natürlich werden sie dabei nicht ungestört bleiben. Neben zahlreichen anderen mobilisieren auch wir in die Landeshauptstadt.
Der 8. Mai ist der Tag der Kapitulation des deutschen Faschismus. An diesem Tag feiern Antifaschist:innen traditionell den Sieg der Alliierten über den deutschen Faschismus und gedenken den Opfern des deutschen Faschismus
Zunächst waren einige Aktivist:innen auf dem Schwenninger Waldfriedhof, um am Gedenkstein für Kriegsgefangene und Zwangsarbeiter:innen Blumen niederzulegen und ihn von überwucherndem Gestrüpp zu befreien. Anschließend ging es weiter nach Landau, zu einer überregionalen Demonstration zum Tag der Befreiung.
Am Montag, den 2. Mai 2022, starb ein 47-Jähriger Mann in Folge eines Polizeieinsatzes am Mannheimer Marktplatz, in einem migrantischen Viertel der Stadt. Ein Arzt des Zentralinstituts für seelische Gesundheit hatte die Polizei gerufen, die den Betroffenen in der Innenstadt auffand, ihn überwältigte, mit Pfefferspray besprühte, ihn am Boden fixierte und auf extrem brutale Art und Weise auf seinen Kopf einschlug.
Mit über 600 Leuten haben wir gestern am 23. Februar 2022 ein kraftvolles antifaschistisches Zeichen in Pforzheim gesetzt. Wie auch in den letzten Jahren schloss sich das Pforzheimer Bündnis aus verschiedenen Parteien und Gewerkschaften „Initiative gegen Rechts“ nach ihrem eigenen Programm, uns an. Nach unserer kurzen Auftaktkundgebung am Bahnhof zogen wir gemeinsam und selbstbestimmt in Richtung der faschistischen Mahnwache auf den Wartberg.
Seit bald 28 Jahren hält der extrem rechte Verein „Freundeskreis ein Herz für Deutschland“ am 23.02. eine Fackelmahnwache auf dem Wartberg ab. Anlass ist die Bombardierung Pforzheims am 23. Februar 1945.
Der 1989 gegründete rechtsradikal-völkische Verein „Freundeskreis ein Herz für Deutschland e. V.“ (FHD) strebt eine Vereinigung aller rechten Parteien an, um, nach Aussagen führender Mitglieder, auf der Basis dieser Einigung die Beseitigung des demokratischen Rechtsstaats voranzutreiben. Auch wenn der „FHD“ in den letzten Jahren an Bedeutung verloren hat, gilt es weiterhin wachsam zu bleiben und dessen faschistische Aktivitäten nach Möglichkeit zu unterbinden.
Am Samstag den 19. Februar fand in der Villinger Innenstadt die vom Offenen Antifaschistischen Treffen VS organisierte Kundgebung zum zweiten Jahrestag des Anschlag von Hanau statt. Unter dem Aufruf „Hanau – nie wieder!“ versammelten sich zahlreiche Menschen um an die neun, vor zwei Jahren durch einen Rassisten in Hanau Ermordeten zu erinnern.
Für Freitag den 18. Februar hatte die örtliche AfD zu einer Kundgebung und zum Weidel Auftritt aufgerufen. Mittlerweile haben die Rechten ihre Pläne aufgrund der schlechten Wetterprogronosen abgesagt.
Gegen den geplanten Aufmarsch der Rassisten und Nazis mitten in Schwenningen hat das Offenen Antifaschistische Treffen VS Proteste angekündigt und zu einer Kundgebung mobilisiert. Für die Lokalpresse Grund genug Krawalle herbei zu schreiben und vor „der Antifa“ zu warnen.
Fast auf den Tag genau zwei Jahre nach dem rassistischen Anschlag von Hanau, bei dem ein rechter Täter neun Menschen ermordete, weil er sie als Migrant:innen ausgemacht und zu seinen Feindbildern erklärt hatte, werden einmal mehr die Dinge auf den Kopf gestellt.
Es ist nicht die „gewaltbereite linke Szene“ oder „gewaltbereite Antifa“ welche Hass und Menschenverachtung schürt. Seit mehreren Jahren hetzt die AfD wie keine andere Partei gegen Geflüchtete, Migrant:innen, Gewerkschafter:innen, Linke und alle, die sie als Sündenböcke brandmarken oder die sich ihrer Hetze entgegenstellen. Die AfD trägt Schuld an den Anschlägen von München, Kassel, Hanau und Halle auch darum werden wir vom Offenen Antifaschistischen Treffen VS und als Aktive Antifaschist:innen die rechten Hetzer nicht in Ruhe lassen!
Nach der Absage der AfD Veranstaltung rufen wir alle dazu auf: Kommt stattdessen zum zweiten Jahrestag des rechten Anschlags von Hanau zur antifaschistischen Kundgebung. Wir rufen alle dazu auf gemeinsam in Villingen ein starkes Zeichen gegen Rechte Hetzer und Rassismus zu setzen und den Ermordeten zu Gedenken. Hanau – nie wieder!